Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss: Ihre Stimme in Europa

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA oder auch nur WSA) ist eine beratende Einrichtung der Europäischen Union. Er wurde 1957 durch die Römischen Verträge eingesetzt. In ihm sind Arbeitgeber, Gewerkschaften, Landwirte, Verbraucher und andere Interessensgruppen vertreten, die gemeinsam die europäische Zivilgesellschaft gegenüber den EU-Institutionen repräsentieren.

Der EWSA hat eine beratende Funktion, trifft also keine Entscheidungen. Allerdings versteht er es als seine Aufgabe, dass die Europäische Union die "wirtschaftlichen, sozialen und bürgerschaftlichen Gegebenheiten" bei ihrer Politikgestaltung im Auge behält. Deswegen bezieht er als Stimme der europäischen Zivilgesellschaft zu den Vorschlägen der Kommission Stellung. In politischen Beratungen wird der EWSA von der Kommission, dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament angehört, er verleiht den Interessen der Bürgerinnen und Bürger Gehör.

Der EWSA wählt zu jeder Amtszeit (aktuell: September 2010 bis September 2015) einen Präsidenten, der in einem Arbeitsprogramm die inhaltlichen Leitlinien der Arbeit der kommenden Jahre vorgibt. Präsident ist derzeit Staffan Nilsson.

Der EWSA besteht aus insgesamt 344 Mitgliedern. Sie sind in drei Gruppen (Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Sonstige) organisiert. Deutschland stellt (wie Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich) 24 Mitglieder, also acht je Gruppe. Die Mitglieder werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen und nach Anhörung der Kommission durch den Rat ernannt, sie sind in ihrer Arbeit aber politisch völlig unabhängig. Ihre Amtsperiode dauert seit dem Vertrag von Lissabon fünf Jahre, wobei eine Wiederernennung zulässig ist.

In 2011 wurde eine Analyse (PDF) zu den Erfolgen des EWSA in den letzten Jahren veröffentlicht.