Energie und Klima
Der Klimaschutz ist die größte umweltpolitische Herausforderung. Klimaforscher sehen zahlreiche Indizien dafür, dass der Klimawandel bereits begonnen hat. Eines davon ist der Umstand, dass von den zehn heißesten Jahren seit Beginn der weltweiten Temperaturaufzeichnungen in der Mitte des 19. Jahrhunderts sieben auf das letzte Jahrzehnt entfielen. Nach Einschätzung vieler Wissenschaftler ist diese Entwicklung mit hoher Wahrscheinlichkeit auch auf menschlichen Einfluss zurückzuführen. Deshalb müssen die vom Menschen verursachten Emissionen von Treibhausgasen - besonders das bei Verbrennungsprozessen entstehende Kohlendioxid (CO2) - weltweit drastisch gesenkt werden.
Reduzierungsziele für Treibhausgase
Mit dem 1997 ausgehandelten "Kyoto-Protokoll" zum UN-Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen haben sich die Industriestaaten verpflichtet, die Emissionen von sechs Treibhausgasen innerhalb des Zeitraums 2008 bis 2012 um mindestens 5 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu senken. Die Staaten der EU haben sich darauf verständigt, wie das auf sie entfallende Kontingent untereinander aufzuteilen ist. Die Zielmarke für Deutschland ist dabei eine Emissionsminderung um 21 Prozent.
Stand der Reduzierung
Von 1994 bis 2006 hat Deutschland seine Treibhausgasemissionen um fast 19 Prozent verringert - eine Folge vor allem der Modernisierung in den neuen Bundesländern, aber auch der Umsetzung der Maßnahmen aus den Klimaschutzprogrammen der Bundesregierung. Es ist zu erwarten, dass Deutschland sein Klimaschutzziel, die Senkung der sechs Treibhausgasemissionen um 21 Prozent innerhalb des Zeitraumes 2008 bis 2012 ohne weitere zusätzliche Maßnahmen erfüllen wird.
Integriertes Energie- und Klimaprogramm
Die Bundesregierung hat am 5.12.2007, zum Auftakt der Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Bali, ein integriertes Energie- und Klimaprogramm vorgelegt, das weltweit Maßstäbe setzt und einer modernen Volkswirtschaft angemessen ist. Es basiert auf der Erkenntnis, dass Energie weit effizienter eingesetzt werden muss als heute und CO2-arme Energien verstärkt zum Einsatz kommen müssen. Das Maßnahmenpakte zielt darauf ab, dass Klimaschutz bezahlbar ist und mit der wirtschaftlichen Entwicklung Schritt hält. Deshalb ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, die eine günstige CO2-Bilanz und möglichst große Kosteneffizienz aufweisen und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen nicht beeinträchtigen und die Verbraucher nicht überfordern.