EU - unilaterale Maßnahmen

"Handel, Wachstum und Weltgeschehen" - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020

Die EU-Kommission hat am 9. November 2010 ihre neue Handelsstrategie "Trade Growth and World Affairs - Trade Policy as a core component of the EU's 2020 strategy" (PDF: 787,4 KB) vorgelegt. Die Strategie enthält ein Bündel von Maßnahmen und Initiativen zum Abbau von Handelsbarrieren und zur weiteren Verbesserung des Marktzugangs für die europäische Wirtschaft in Drittstaaten.

Mit der Mitteilung setzt die Kommission auf Kontinuität. Das Papier beinhaltet weiterhin ein deutliches Bekenntnis zu einer Politik der offenen Märkte. Zugleich schreibt die Kommission die bisherigen Prioritäten der "Global Europe" Strategie von 2006 weitestgehend fort. Schwerpunktziele bleiben der Abschluss der Doha-Verhandlungen sowie die weitere Umsetzung der europäischen Freihandelsinitiativen, die als Ergänzung des multilateralen Systems dienen sollen.

Die Kommission weist mit der Mitteilung erneut darauf hin, dass die Handelsstrategie Teil der Gesamtstrategie Europa 2020 sein wird. Zudem unterstreicht die Kommission die durch den Lissabon-Vertrag veränderten Rahmenbedingungen.

Deutschland begrüßt die neue EU-Handelsstrategie, die weitgehend die Linien der "Global Europe" Strategie fortschreibt. Die dort gesteckten Ziele - insbesondere offene Märkte und weltweit verlässliche Handelsregeln - müssen konsequent umgesetzt werden. Nur so lässt sich die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Wirtschaft auf attraktiven Drittmärkten weiter stärken.